Kürzungspläne gefährden Kinderrechte, Inklusion und Demokratie
Stellungnahme der BAG OKJA zum internen Arbeitsdokument aus dem Bundeskanzleramt mit Kürzungsplänen bei Kindern und Jugendlichen
Die BAG OKJA hat zum internen Arbeitsdokument aus dem Bundeskanzleramt mit Kürzungsplänen bei Kindern und Jugendlichen eine Stellungnahme veröffentlicht.
Die Stellungnahme mit den Forderungen richtet sich an alle Beteiligten aus der Bund-Länder-Kommunen-Arbeitsgruppe des Kanzleramtes. Neben der Bundesebene soll es besonders die Länder und Kommunen erreichen. Viele der mehr als bedenklichen Vorschläge stammen offensichtlich von den Kommunen und den Ländern. Deshalb schlagen wir vor, die Stellungnahme, wie auch andere zu diesem Themenkomplex veröffentliche Stellungnahmen, Zwischenrufe, etc., besonders auch auf der Ebene der Kommunen und Länder aufzugreifen, z. B. durch eine entsprechende Befassung in den jeweiligen Jugendhilfeausschüssen und für junge Menschen zuständigen Gremien.
Hierfür verweisen wir auch auf weitere Stellungnahmen und Veröffentlichungen zu den Kürzungsvorschlägen:
Stellungnahmen:
https://jugendhilfeportal.de/artikel/die-agj-fordert-eine-transparente-kinder-und-jugendhilfepolitik
https://www.gew-hamburg.de/themen/bildungspolitik/2026-04/sozialer-kahlschlag-darf-nicht-kommen
https://erev.de/media/zwischenruf_ehfv_im_schatten_der_demokratie_27042026.pdf
Veröffentlichungen:
https://taz.de/Kuerzungen-bei-Menschen-mit-Behinderung/!6171785/
https://www.zeit.de/news/2026-04/24/onay-distanziert-sich-von-sparliste-kritik-an-verfahren
Kontakt:
Bundesarbeitsgemeinschaft
Offene Kinder- und Jugendarbeit e.V.
Geschäftsführer Volker Rohde